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haider watch  Antisemitismus  english

(Muzicant) hat sich in einer schwierigen Phase nicht als guter Österreicher erwiesen.  Zeit im Bild 2, 16.3.2001

Ich verstehe nicht, wie einer, der Ariel (Muzicant) heisst, soviel Dreck am Stecken haben kann!  Ried im Innkreis Aschermittwoch 28.2.2001

Wenn Du heute noch nicht weisst, wo es in Wien fehlt, wird das auch nicht der Herr Greenberg (ehem. Berater des US-Präsidenten Clinton) erklären können, der ist ein Experte im Lewinsky-Skandal, aber nicht für Wiener Probleme.  an den Wiener Bürgermeister Häupl gerichtet. Wien Favoriten 22.2.2001

Der Häupl (Wiener SPÖ Bürgermeister) hat einen Wahlkampfstrategen, der heisst Greenberg. (Lachen im Saal). Den hat er sich von der Ostküste einfliegen lassen! Liebe Freunde, ihr habt die Wahl zwischen Spindoctor Greenberg von der Ostküste oder dem Wienerherz zu entscheiden!  Wien Oberlaa 21.2.2001

Wir brauchen keine Zurufe von der Ostküste. Jetzt ist es einmal genug. Jetzt geht es um einen anderen Teil der Geschichte, die Wiedergutmachung für die Heimatvertriebenen.  Wien Oberlaa 21.2.2001

Der Herr Muzicant (Ariel Muzicant, Präsident der Jüdischen Kultusgemeinde Wien) ist erst zufrieden, bis man ihm auch jene 600 Millionen Schulden bezahlt hat, die von ihm in Wien angehäuft worden sind.  3 Königstreffen der FPÖ Wien 21.1.2001

Es wirkt das Ganze schon wie ein eingefrorener Posthornton, der da von manchen Staaten ausgesendet worden ist. Es nützt sich halt alles ab, was ständig wieder neu versucht wird: Ob Monica Lewinski oder David Levy (israelischer Aussenminister), es ist alles das Gleiche, es hängt den Leuten im wahrsten Sinne des Wortes zum Hals heraus.  zur Kritik aus USA und Israel 14.10.1999

So wie Bronfman (Präsident des World Jewish Congress) hat selbst Goebbels in den Umbruchtagen nicht gegen Österreich gehetzt!  Kleine Zeitung Graz 22.1.1988

 


haider watch  Ausländer / Fremde / Minderheiten

Die Ausländer auf den Baustellen sind schon zur Landplage geworden.  Ried im Innkreis, Aschermittwoch 13.2.2002

Die Genfer Flüchtlingskonvention darf nicht zum Feigenblatt für Verbrecher und Terroristen werden.  Klagenfurt 1.10.2001

Verbrecher dürfen nicht mehr den Status von Flüchtlingen genießen (...) Klagenfurt 1.10.2001

Sozialhilfe ist für eine Aufenthaltsgenehmigung zu wenig.  Klagenfurt 1.10.2001

Es ist der richtige Versuch, in der Ausländerdebatte zu differenzieren (...) zum Vorschlag der FPÖ-Abgeordneten Partik-Pable, eine verpflichtende Identifikationskarte für Ausländer mit Fingerabdrücken einzuführen. Radio Kärnten 24.11.99

Wenn der Klima (österreichischer Bundeskanzler) für die Osterweiterung ist, soll er gleich in Tschechien kandidieren!  Wahlkampfrede am Stephansplatz 1.10.1999

Jeder Asylant holt sofort seine Familie nach und lässt sie gesundheitlich sanieren. Auf Kosten der tüchtigen und fleissigen Österreicher.  Kleine Zeitung Graz 12.1.1998

Die FPÖ nimmt das Papstwort von der Nächstenliebe ernst - denn Nächstenliebe manifestiert sich letztlich in unserem Anspruch: Österreich zuerst. Wir kümmern uns um die Nächsten im eigentlichen Sinn des Wortes, das heisst um Österreicher, beziehungsweise um jene Österreicher, die über eine legale Aufenthaltsgenehmigung verfügen.  Zeit im Bild 2, 29.10.1997

In Österreich gibt es 300.000 Arbeitslose und 300.000 offizielle Ausländer.  Freiheitlicher Pressedienst 1.5.1996

Das Recht der Inländer auf Heimat ist stärker als das Recht der Ausländer auf Familienleben. Deshalb sollten wir von der europäischen Menschenrechtskonvention abgehen.  Salzburger Nachrichten 6.10.1995

Ich war bei Freunden in Namibia, dem ehemaligen Deutsch-Südwestafrika, mit meiner Familie zusammen, weil ich ein bisschen erproben wollte, wie das Zusammenleben mit den Schwarzen so ist, wenn sie die Mehrheit haben. Mit den Schwarzen ist das wirklich so ein Problem. Selbst dort wo sie die Mehrheit haben, bringen sie nichts zusammen. Da ist einfach wirklich Hopfen und Malz verloren.  Zeit im Bild 2, 1.5.1995

Wenn ich da an die Polen denke, die glauben, dass sie ohne entsprechende Arbeitsleistung den Wohlstand des Westens erringen werden. Wenn ich mir den Lech Walesa anschau, der ja, seit er Präsident ist, mehr breit als hoch geworden ist, dann ist das symbolisch für diese Denkungsart, die dort herrscht, dass man glaubt, nur mit Erbschaft im Westen die Tragik im Osten überbrücken zu können und zu Wohlstand zu kommen. Wer nicht gelernt hat zu arbeiten, der wird auch in Zukunft kein Wohlstandsgebiet aufbauen können, und das muß also auch an die Osteuropäer gesagt werden.  Maifeier der FPÖ 1.5.1991

Die Freiheitlichen sind nicht die Schädlinge der Demokratie. Wir sind das Schädlingsbekämpfungsmittel. Bei uns regieren die Rothäute und die Schwarzen - nicht wie anderswo - wo sie in Reservaten leben.  Die Presse 10.9.1990

 


haider watch  Demokratie / Rechtsstaat

Auch Hitler ist demokratisch an die Macht gekommen.  Auf die Frage, ob er weiterhin den irakischen Präsidenten Saddam Hussein mit dem demokratisch gewählten US-Präsidenten George W. Bush vergleiche. Klagenfurt 13.2.2004

Die Feststellungen über den amerikanischen Präsidenten haben uns höchste Sympathiezuwächse gebracht.  zur Kritik seiner Äußerungen nach der Festnahme Saddam Husseins. Radio Kärnten 29.12.2003

Da fällt mir die Wahl wirklich schwer, denn beide haben Sie mit dem Völkerrecht auf Kriegsfuß gestanden. Beide haben Sie Menschenrechtsverletzungen begangen, nur der eine hat das Glück, dass er eine Weltmacht befehligt und daher die Macht, die Gesetze schreibt, während der andere schwacher Diktator gewesen ist.  Nach der Festnahme Saddam Husseins auf die Frage, ob er Saddam mit Bush gleichsetze. Klagenfurt 16.12.2003

Ein rechtliches Nichts kann nicht besucht werden.  zu einer möglichen Ladung vor den Irak-Reise U-Ausschuss. Abendjournal 6.3.2002

Dann müssten auch alle Urlaubsreisen der Regierungsmitglieder untersucht werden, ob sie vielleicht in Jesolo ein Eis auf Kosten der Steuerzahler gekauft haben.  zum U-Ausschuss Beschluss des Kärntner Landtags. Klagenfurt 22.2.2002

Die Entzauberung der ehrenwerten politischen Gesellschaft und ihrer blossen formaldemokratischen Maskerade eines Parlamentarismus steht an.  Freiheitlicher Pressedienst 29.10.1988

 


haider watch  EU14 Sanktionen

Dieser Mensch darf nicht mehr wählen und nicht mehr gewählt werden. (...) Jedem normal sterblichen Kriminellen wird bei einem schweren Verstoß gegen die Verfassung das Wahlrecht entzogen, und Landesverrat ist ein solch schweres Delikt.  zur Person des SPÖ-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl, Hannes Swoboda. Klagenfurt 26.5.2004

Bei den 3 Weisen muss man vorsichtig sein, weil auch das Jesuskind konnte durch den Besuch der 3 Weisen nicht die Kreuzigung verhindern.  Pressekonferenz Klagenfurt 29.6.2000

Ausgerechnet die Amerikaner, die die Indianer in die Reservate verbannt haben, kümmern sich jetzt um die letzten Roten.  Ried im Innkreis, Aschermittwoch 8.3.2000

Auch Chirac wird zur Kenntnis nehmen, dass er kein Filialleiter in Österreich ist. Dieses Österreich braucht keinen Westentaschen-Napoleon des 20. Jahrhunderts!  Ried im Innkreis, Aschermittwoch 8.3.2000

 


haider watch  Gesellschaft

Wer arbeitsfähig ist, soll auch arbeiten und sich nicht von uns bedienen lassen.  Ried im Innkreis, Aschermittwoch 13.2.2002

Wer nicht arbeitet, wird sich wieder ans Arbeiten gewöhnen müssen. Weiters ist dieses System auch ein Signal an die Jugend (...) und an alle Sozialschmarotzer, denen man sagen muss: Der Fasching ist aus, und jetzt wird wieder in die Hände gespuckt.  Freiheitlicher Pressedienst 29.10.1998

Die, die da hinten schreien, werden - wenn ich etwas zu sagen habe - ihre Luft noch brauchen. Zum Arbeiten.  Der Standard 5.10.1994

Die feministische Illusion von der Selbstverwirklichung der Frau und Mutter im Beruf hat sich als verhängnisvoller Irrtum erwiesen. (...) Vielen Frauen wird mit der Ideologie, wonach nur eine berufstätige Frau eine ernstzunehmende Persönlichkeit darstellt, Gewalt angetan.  S.211 J. Haider, Die Freiheit die ich meine, Frankfurt/M., Berlin 1993

 


haider watch  Holocaust / Nazismus / Wehrmacht / Weltkrieg 

Da werden hypertrophische Feiern zu 60 Jahren und 50 Jahren Jubiläen veranstaltet. Das ist nur Rückblick, und wenn einer dann so redet wie es nicht passt, dann wird er mit der Moralkeule niedergehauen.  Der Kärntner Bundesrat Siegfried Kampl (BZÖ) auf eine dringliche Anfrage zum Thema Rehabilitierung von NS-Opfern: "Wehrmachts-Deserteure sind zum Teil Kameradenmörder. (...) Diese Mörder sind keine Einzelfälle, sondern 'katastrophale Zustände' gewesen." Gründungskonvent des BZÖ Stmk, Hartberg 5.6.2005

In Österreich wird der kleine Schimanek acht Jahre lang weggesperrt, weil er eine kleine Wehrsportübung gemacht hat. In Deutschland darf ein RAF-Sympathisant Aussenminister werden.  Hans-Jörg Schimanek jun. wurde 1994 wegen NS-Wiederbetätigung zu 15 Jahren Haft verurteilt. Im Berufungsverfahren wurde das Strafmass auf 8 Jahre reduziert. 1999 wurde er nach 5 Jahren vorzeitig entlassen. 3 Königstreffen der FPÖ, Wien 21.1.2001

Ja. Churchill hat einige schlimme Dinge getan, und einiges sehr Ehrenwertes. Er hat Richtiges und Falsches getan. Das ist das Schicksal jedes wichtigen Politikers.
  Was war das Böse, das Churchill getan hat?
  Zu den bösen Dingen, die er getan hat, zählt die Entscheidung Städte wie Dresden zu zerstören, wo keine deutschen Soldaten waren. Dort waren nur Zivilisten. Das ist das gleiche Argument, das wir Hitler entgegenhalten. Wir sagen: Warum hat Hitler Städte bombardiert, wo nur Zivilisten und Kinder wohnten?
  Meinen Sie, es gab eben bei beiden Seiten Gutes und Böses?
  Ja, ja, ja.  auf die Frage, warum er Churchill als einen der grössten Verbrecher des Jahrhunderts bezeichnet habe. Sunday Telegraph 13.2.2000

Sind nun ehemalige Angehörige der Waffen-SS anständige Menschen?
  Ich glaube, dass es keine pauschale Befreiung von Schuld und Mitschuld gibt und keine pauschale Verurteilung geben kann. Gott sei Dank leben wir in einem Rechtsstaat, wo die individuelle Schuld das entscheidende ist. Daher kann es nie die Waffen-SS als solches sein, sondern es können nur Einzelne sein, die verfehlt haben und verantwortlich sind.  über die waffen-ss, die vom nürnberger tribunal als 'verbrecherische organisation' eingestuft wurde. Die Welt 8.2.2000

Die Justiz sollte sich lieber um Kinderschänder kümmern als um solche Randthemen!  über die Anklage gegen Andreas Mölzer wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung. Salzburger Nachrichten 21.8.1999

Na ja, es ist einfach ein Problem, wo ich sage, man muss jetzt mal klären, misst man hier mit zweierlei Mass? Wenn jüdische Emigranten Forderungen stellen, dann ist sozusagen die Wiedergutmachung endlos. Wenn Sudetendeutsche dasselbe von der österreichischen Regierung verlangen, dass sie gegenüber den tschechischen Behörden ihre Wiedergutmachungsforderungen durchsetzen sollen, dann wird gesagt, irgendwann muss einmal ein Schlussstrich unter die Geschichte gezogen werden. (...) Man kann nicht Gleiches ungleich behandeln.
  Ist das tatsächlich Gleiches Ihrer Meinung nach?
  Und da möchte ich nicht beurteilen, was schlimmer gewesen ist (...) .
  Noch einmal zu diesem Ausgangspunkt von Ihnen. Sie stellen gleich die Sudetendeutschen und das Unrecht, das an den Juden geschehen ist?
  Selbstverständlich, weil ich mich dagegen wehre, dass man Menschenrechtsverletzungen auch noch quantifiziert.  Zeit im Bild 2, 9.9.1998

Alle ehemaligen Weltkriegssoldaten bitte sollten eigentlich den Saal verlassen, sonst wird das wieder irgendein Nazi-Treffen, was heute stattgefunden hat.  Morgenjournal 22.06.1996

Dass es in dieser regen Zeit, wo es noch anständige Menschen gibt, die einen Charakter haben und die auch bei grösstem Gegenwind zu ihrer Überzeugung stehen und ihrer Überzeugung bis heute treu geblieben sind. Und das ist die Basis, meine lieben Freunde, die auch an uns Junge weitergegeben wird. Und ein Volk, das seine Vorfahren nicht in Ehren hält, ist sowieso zum Untergang verurteilt. (...) Wir geben Geld für Terroristen, wir geben Geld für gewalttätige Zeitungen, wir geben Geld für arbeitsscheues Gesindel, und wir haben kein Geld für anständige Menschen.  vor SS-Veteranen in Krumpendorf 30.9.1995

Ich habe gesagt, dass die Wehrmachtssoldaten die Demoktratie in Europa. wie wir sie heute vorfinden, ermöglicht haben. Hätten sie nicht Widerstand geleistet, wären Sie nicht im Osten gewesen, hätten sie nicht die Auseinandersetzung geführt, dann hätten wir (...)
  Was heisst "Widerstand geleistet", das war ja ein Eroberungsfeldzug der Deutschen Wehrmacht.
  Dann müssen wir heute beginnen zu fragen, wie das wirklich war.  Profil 21.8.1995

Jedenfalls ist Schluss mit der permanenten Kriminalisierung der eigenen Geschichte zu machen, gleichsam als wäre das Leben der Kriegsgeneration ein einziges Verbrecheralbum.  S.116 J. Haider, Die Freiheit die ich meine, Frankfurt/M., Berlin 1993

Dass keine Missinterpretation entsteht - denn das, was ich gesagt habe, war eine Feststellung von Tatsachen, dass im Dritten Reich eine grosse Anzahl von Arbeitsplätzen durch eine intensive Beschäftigungspolitik geschaffen worden ist und damit das Los der Arbeitslosigkeit beseitigt wurde - aus Anlass einer Debatte, die wir heute gehabt haben, dass in Österreich immer mehr Menschen arbeitslos werden, und gleichzeitig importieren wir immer mehr Ausländer, die dann unsere Arbeit machen sollen.  Morgenjournal 14.6.1991

Ich habe sie (die Beschäftigungspolitik) nie bewertet, ich habe nur gesagt, dass sie innerhalb kürzester Zeit ein Maximum an Arbeitsplätzen geschaffen haben - das ist eine historische Tatsache und das war auch ein Grund, warum dieses System in der Anfangsphase sehr erfolgreich gewesen ist.  Morgenjournal 14.6.1991

Na, das hat's im Dritten Reich nicht gegeben, weil im Dritten Reich haben sie ordentliche Beschäftigungspolitik gemacht, was nicht einmal Ihre Regierung in Wien zusammenbringt. Das muss man auch einmal sagen.  Kärntner Landtag, 13.6.1991

Unsere Soldaten waren nicht Täter, sondern bestenfalls Opfer. Meine Damen und Herren, geistige Freiheit ist in einer Demokratie etwas Selbstverständliches, aber sie findet dort ihre Grenzen, wo Menschen jene geistige Freiheit in Anspruch nehmen, die sie nie bekommen hätten, hätten nicht Andere für sie den Kopf hingehalten, dass sie heute in Demokratie und Freiheit leben können.  Rede am Ulrichsberg im Oktober 1990, zitiert nach Profil

Das Soldatentum wird von bestimmten Kreisen beschimpft und besudelt. An der Ehre der Gefallenen und Lebenden des Weltkrieges putzen sich so manche Herren nur allzu gerne ihre Schuhe ab. (...) Aber es ist beschämend, wenn man sieht wie Menschen, die alles gegeben haben, was sie zu geben hatten - nämlich ihr Leben - von Drückebergern und politischen Opportunisten mit Dreck beworfen werden. Damit muss ein für allemal Schluss sein. Es ist unverständlich, warum unsere Väter und Grossväter Verbrecher sein sollen, wie so viele Politiker lautstark verkünden.  Freiheitlicher Pressedienst 2.11.1986

Die Naziherrschaft hat sich durch nichts von anderen Diktaturen unterschieden?
  Es ist nicht meine Aufgabe zu prüfen, ob Diktaturen anderswo humaner sind.
  Die NS-Diktatur war die inhumanste?
  Diese Wertung haben Sie vorgenommen. Ich werte nicht.  Profil 18.2.1985

Für mich hat es eine Ära gegeben, in der es zu kriegerischen Auseinandersetzungen gekommen ist, in die unsere Väter verwickelt waren. Und gleichzeitig hat es im Rahmen des NS-Regimes Vorgänge gegeben, die nicht zu akzeptieren sind. An denen waren aber keine Familienmitglieder von mir beteiligt.
  Höre ich richtig: "Vorgänge"? Was nennen Sie "Vorgänge"?
  Na ja, es waren Aktivitäten und Massnahmen gegen Bevölkerungsgruppen, die eklatante Verstösse gegen die Menschenrechte waren.
  Haben Sie Schwierigkeiten, von Vergasungen und Massenmord zu sprechen?
  Wenn Sie so wollen, dann war es halt Massenmord.  Profil 18.2.1985

Denn Walter Reder war Soldat wie Hundertausende andere auch. Er hat seine Pflicht erfüllt, wie es der Eid des Soldaten gebietet.  über den aus Österreich stammenden ehem. SS Obersturmführer, der 1951 von einem italienischen Militärgericht als Hauptverantwortlicher für das Massaker in Marzabotto (mehr als 1000 Tote) zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt wurde.  Kärntner Nachrichten 14.2.1985

 


haider watch  Kultur / Kunst

Kunst soll frei sein, aber niemals mit Verschwendung verbunden sein. Die Freiheit der Kunst findet ihre Grenzen beim Beginn der Menschenverachtung.  Freiheitlicher Pressedienst 10.8.1994

Aber wir werden keine Österreichbeschimpfung dulden, wenn sie von subventionierten Schriftstellern praktiziert wird. Ich nenne den Namen Thomas Bernhard. Die FPÖ lässt unsere schöne Heimat nicht beschmutzen.  Innsbrucker Parteitag 14.9.1986

 


haider watch  Österreich oder Deutschtum?

Ich will der Partei überhaupt keinen Zwang antun, aber ich glaube, dass jedes Element der Deutschtümelei in der FPÖ der Vergangenheit angehören muss, weil es in der veränderten europäischen Sicht die wichtigste Aufgabe ist, eine starke österreichische Identitiät zu haben.  Wirtschaftswoche 17.8.1995

Das wissen Sie so gut wie ich, dass die österreichsiche Nation eine Missgeburt gewesen ist, eine ideologische Missgeburt, denn die Volkszugehörigkeit ist die eine Sache und die Staatszugehörigkeit ist die andere Sache, und wenn man es jemandem freistellt, sich als slowenischer Österreicher zu bekennen, als ungarischer, als kroatischer, dann muss es auch möglich sein, sich als deutscher Österreicher zu bekennen. Und das ist auch das, was in unserem Programm formuliert ist.  Inlandsreport 18.8.1988

Erst die Niederlage des Großdeutschen Reiches führte zur Geburt des sogenannten volksösterreichischen Gedankens. Damit steht Österreich vor der Wahl, die seine Entwicklung auf unabsehbare Zeit entscheidet, und das deutsche Volk vor der Gefahr, weitere sieben Millionen Menschen zu verlieren. Die politische Lage hat (...) die nationalen Kräfte in Österreich vor neue Aufgaben gestellt. Die vornehmste dieser Aufgaben ist die Abwehr aller Bestrebungen, die auf eine Loslösung Österreichs vom Deutschtum gerichtet sind.  Innsbrucker Parteitag 14.9.1986

Man darf sich nicht damit begnügen, dass Kärnten frei und ungeteilt bleibt. Dieses Land wird nur frei sein, wenn es ein deutsches Land wird.  Profil 18.2.1985

 


haider watch  Ortstafelstreit

Das ist die sozialistische Auffassung von Demokratie: Man bestraft den, der auf der Seite des Volkes steht und enthebt ihn seines Amtes, weil man ihn nicht demokratisch an der Wahlurne besiegen kann.  zur Äusserung Maria Bergers (österreichische Justizministerin) "Amtsenthebung wäre eine mögliche, wenn auch nicht sehr wahrscheinliche Option, den Ortstafelstreit zu lösen."  Klagenfurt 12.1.2007

Es kann ncht sein, dass man mit einem Trick Kunstslowenen erzeugt.  Klagenfurt 8.1.2007

Ihr Landeshauptmann-Stellverteter Gerhard Dörfler hat zur Ortstafeldiskussion gemeint, der Rechtsstaat wäre das eine, das "gesunde Volksempfinden" das andere. Ist das nicht ein sofortiger Rücktrittsgrund?
  Das ist eine fadenscheinige Diskussion. Das Zitat wurde aus dem Zusammenhang gerissen. Ich sehe keinen Grund für einen Rücktritt. Landesrat Dörfler geniesst nach wie vor mein vollstes Vertrauen.  Der Standard 2.2.2007

Das ist ein beispelloser Akt der Demokratieverweigerung (...)  zur Entscheidung der Landeswahlbehörde Kärnten eine Volksbefragung nicht zu zulassen. Der Standard.at 30.5.2006

Wahrlich, ich sage euch: Vor 2.000 Jahren ist einer auferstanden und hat den Grabstein verrückt. Heute findet sich ein Landeshauptmann, der die Ortstafeln verrückt.  Neujahrstreffen des BZÖ Pörtschach 22.1.2006

Wenn Gusenbauer (Vorsitzender der SPÖ) Tafeln will, soll er in Wien mit türkisch anfangen.  Neujahrstreffen des BZÖ Pörtschach 22.1.2006

Es gibt viele, die meinen, dass der Staatsvertrag sich im Staub der Geschichte aufgelöst hat (...) . Dass wir keine U-Boote haben dürfen, ist ja nun wirklich nicht mehr aktuell.  Klagenfurt, 18.1.2006

Wir leben in einem Staat, der unser Staat ist. Wir wollen nicht Fremde in der eigenen Heimat werden.  Ried im Innkreis, Aschermittwoch 13.2.2002

Wenn einer schon Adamovich (Präsident des VfGH) heisst, muss man zuerst einmal fragen, ob er überhaupt eine aufrechte Aufenthaltsberechtigung hat.  Ried im Innkreis, Aschermittwoch 13.2.2002

Ich bleibe dabei: Der Verfassungsgerichtshof muss zurechtgestutzt und politisch in seine Schranken gewiesen werden. Was da abgelaufen ist, war ein reines politisches Spiel.  Profil 14.1.2002

Wo immer unser Land Schaden zu nehmen droht, werden wir uns zur Wehr setzen. Das müssen auch die Herren im Hermelin zur Kenntnis nehmen. (...) Aber die sollen am Kragen jetzt Kaninchenfell statt Hermelin tragen. Die Richter sollen sich lieber normal einkleiden, statt Fasching zu spielen. Und dafür richtige Urteile machen.  Linz 13.1.2002

Ich nehme mir aber das Recht heraus, das zu sagen, was mein Volk denkt, und nicht, was lebensfremde Richter meinen.  Linz 13.1.2002

Das ist Missbrauch der Macht durch den VfGH.  zur Aufhebung der Ortstafelregelung durch den Verfassungsgerichtshof. Klagenfurt 8.1.2002

Der Verfassungsgerichtshof hat sich immer mehr zu einem Staat im Staate entwickelt, der sich einer nachvollziehbaren demokratischen Kontrolle seiner Amtstätigkeit entzogen hat.  zum Beschluss des VfGH, gegen Präsident Ludwig Adamovich kein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Der Standard 7.1.2002

Das hat mit der Geschichte zu tun. In den Materialien zum Staatsvertrag ist festgelegt, daß die Slowenen in Streusiedlungen zu Hause sind und daher kein geschloßenes Territorium haben. Das Ziel der Slowenen jenseits der Grenze war immer, dieses geschloßene Territorium nachzuweisen, um ein slowenisches Staatsgebiet zu beanspruchen. Das, was 1920 in einer Volksabstimmung zugunsten Österreichs entschieden worden ist, ist von den Nationalslowenen nie akzeptiert worden. Und jetzt versucht man auf Schleichwegen, dieses Territorium herzustellen, weil man sich noch immer nicht mit der Geschichte abgefunden hat.  auf die Frage, warum sind gerade die Ortstafeln so ein großes Problem. Die Presse 20.12.2001

Ist es legitim, eine Frage des Minderheitenschutzes durch einen Mehrheitsentscheid zu regeln?
  Wenn die Mehrheit davon betroffen ist, selbstverständlich.
  Dann hört sich aber jeder Minderheitenschutz auf.
  Dann hört sich auch die Demokratie auf. Weil in der Demokratie gibt es immer Minderheiten.
  Kann ich auch über die Todesstrafe abstimmen, kann ich da die Bevölkerung entscheiden lassen?
  Selbstverständlich. Ich erinnere daran, was Altbundespräsident Rudolf Kirchschläger gesagt hat: Es gibt kein Thema in der Demokratie, das nicht zum Gegenstand einer Abstimmung durch das Volk gemacht werden kann. Wir leben eben nicht in einem Richterstaat, sondern in einem demokratischen Verfassungsstaat.  Die Presse 20.12.2001

Wir werden gegenüber der Öffentlichkeit klar machen, dass der Verfassungsgerichtshof nicht die letzte politische Instanz in Österreich ist. Wir leben nicht in einem Richterstaat, sondern alle Macht geht vom Volk aus.  Klagenfurt 19.12.2001

Vernünftige Volksgruppenpolitik befasst sich mit etwas anderem, etwa mit Kindergärten - Ortstafeln sind nur das Steckenpferd von Nationalslowenen.  Der Standard.at 17.12.2001

Das ist historisch gewachsen. Die Kärntner empfinden das als Versuch, das Ergebnis der Volksabstimmung im Nachhinein zu korrigieren. Gerade der Präsident Kucan (slowenischer Staatspräsident) ist jemand, der als früherer Salonkommunist immer wieder den Versuch unternimmt, diese Fragen zu relevieren.  auf die Frage, was stört Menschen an zweisprachigen Ortstafeln. Der Standard.at 17.12.2001

So lange ich Landeshauptmann bin, wird es keine zusätzliche zweisprachige Ortstafel geben.  Klagenfurt 13.12.2001

Eine vorverlegte Faschingsentscheidung.  zur Aufhebung der Ortstafelregelung durch den Verfassungsgerichtshof. Klagenfurt 13.12.2001

 

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