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haider watch Antisemitismus english
(Muzicant) hat sich in einer schwierigen Phase nicht als guter Österreicher erwiesen.
Zeit im Bild 2, 16.3.2001
Ich verstehe nicht, wie einer, der Ariel (Muzicant) heisst, soviel Dreck am Stecken haben
kann! Ried im Innkreis Aschermittwoch 28.2.2001
Wenn Du heute noch nicht weisst, wo es in Wien fehlt, wird das auch nicht der
Herr Greenberg (ehem. Berater des US-Präsidenten Clinton) erklären
können, der ist ein Experte im Lewinsky-Skandal, aber nicht
für Wiener Probleme. an den Wiener Bürgermeister
Häupl gerichtet. Wien Favoriten 22.2.2001
Der Häupl (Wiener SPÖ Bürgermeister) hat einen Wahlkampfstrategen, der heisst
Greenberg. (Lachen im Saal). Den
hat er sich von der Ostküste einfliegen lassen! Liebe Freunde, ihr habt die Wahl
zwischen Spindoctor Greenberg von
der Ostküste oder dem Wienerherz zu
entscheiden! Wien Oberlaa 21.2.2001
Wir brauchen keine Zurufe von der Ostküste. Jetzt ist es einmal genug. Jetzt geht es um einen anderen Teil der
Geschichte, die Wiedergutmachung für die
Heimatvertriebenen. Wien Oberlaa 21.2.2001
Der Herr Muzicant (Ariel Muzicant, Präsident der Jüdischen Kultusgemeinde
Wien) ist erst zufrieden, bis man ihm auch jene 600 Millionen Schulden bezahlt hat, die von ihm in Wien
angehäuft worden sind. 3 Königstreffen der FPÖ Wien 21.1.2001
Es wirkt das Ganze schon wie ein eingefrorener Posthornton, der da von manchen
Staaten ausgesendet worden ist. Es nützt sich halt alles ab, was ständig
wieder neu versucht wird: Ob Monica Lewinski oder
David Levy (israelischer Aussenminister), es ist alles das Gleiche,
es hängt den Leuten im wahrsten Sinne des Wortes
zum Hals heraus. zur Kritik aus USA und Israel 14.10.1999
So wie Bronfman (Präsident des World Jewish Congress) hat selbst Goebbels in
den Umbruchtagen nicht gegen Österreich
gehetzt! Kleine Zeitung Graz 22.1.1988
haider watch Ausländer / Fremde / Minderheiten
Die Ausländer auf den Baustellen sind schon zur Landplage geworden. Ried im Innkreis,
Aschermittwoch 13.2.2002
Die Genfer Flüchtlingskonvention darf nicht zum Feigenblatt für Verbrecher
und Terroristen werden. Klagenfurt 1.10.2001
Verbrecher dürfen nicht mehr den Status von Flüchtlingen
genießen (...) . Klagenfurt 1.10.2001
Sozialhilfe ist für eine Aufenthaltsgenehmigung zu wenig. Klagenfurt 1.10.2001
Es ist der richtige Versuch, in der Ausländerdebatte zu
differenzieren (...) . zum Vorschlag
der FPÖ-Abgeordneten Partik-Pable, eine
verpflichtende Identifikationskarte für Ausländer mit Fingerabdrücken
einzuführen. Radio Kärnten 24.11.99
Wenn der Klima (österreichischer Bundeskanzler) für die Osterweiterung ist, soll
er gleich in Tschechien kandidieren! Wahlkampfrede am Stephansplatz 1.10.1999
Jeder Asylant holt sofort seine Familie nach und lässt sie
gesundheitlich sanieren. Auf Kosten der tüchtigen
und fleissigen
Österreicher. Kleine Zeitung Graz 12.1.1998
Die FPÖ nimmt das Papstwort von der Nächstenliebe ernst - denn
Nächstenliebe manifestiert
sich letztlich in unserem Anspruch: Österreich zuerst.
Wir kümmern uns um die Nächsten im eigentlichen Sinn des Wortes,
das heisst um
Österreicher, beziehungsweise um jene Österreicher, die über eine
legale
Aufenthaltsgenehmigung verfügen. Zeit im Bild 2, 29.10.1997
In Österreich gibt es 300.000 Arbeitslose und 300.000 offizielle
Ausländer. Freiheitlicher Pressedienst 1.5.1996
Das Recht der Inländer auf Heimat ist stärker als das Recht der
Ausländer auf Familienleben.
Deshalb sollten wir von der europäischen Menschenrechtskonvention
abgehen. Salzburger Nachrichten 6.10.1995
Ich war bei Freunden in Namibia, dem ehemaligen Deutsch-Südwestafrika, mit meiner
Familie zusammen, weil ich ein bisschen erproben wollte, wie das
Zusammenleben mit
den Schwarzen so ist, wenn sie die Mehrheit haben. Mit
den Schwarzen ist das wirklich
so ein Problem. Selbst dort wo sie die Mehrheit haben,
bringen sie nichts zusammen.
Da ist einfach wirklich Hopfen
und Malz verloren. Zeit im Bild 2, 1.5.1995
Wenn ich da an die Polen denke, die glauben, dass sie ohne entsprechende
Arbeitsleistung
den Wohlstand des Westens erringen werden. Wenn ich mir den Lech Walesa
anschau, der ja, seit er Präsident ist, mehr breit als hoch geworden ist,
dann ist das symbolisch für diese
Denkungsart, die dort herrscht, dass man glaubt, nur mit Erbschaft im
Westen die Tragik im Osten überbrücken zu können
und zu Wohlstand zu kommen. Wer nicht gelernt hat zu
arbeiten, der wird auch in Zukunft kein Wohlstandsgebiet aufbauen können,
und das muß also auch an die Osteuropäer
gesagt werden. Maifeier der FPÖ 1.5.1991
Die Freiheitlichen sind nicht die Schädlinge der Demokratie.
Wir sind das Schädlingsbekämpfungsmittel. Bei uns regieren
die Rothäute und die Schwarzen - nicht wie anderswo - wo sie
in Reservaten leben. Die Presse 10.9.1990
haider watch Demokratie / Rechtsstaat
Auch Hitler ist demokratisch an die Macht gekommen. Auf die Frage, ob er weiterhin
den irakischen Präsidenten Saddam Hussein mit dem demokratisch gewählten US-Präsidenten
George W. Bush vergleiche. Klagenfurt 13.2.2004
Die Feststellungen über den amerikanischen Präsidenten haben uns höchste Sympathiezuwächse
gebracht. zur Kritik seiner Äußerungen nach der Festnahme
Saddam Husseins. Radio Kärnten 29.12.2003
Da fällt mir die Wahl wirklich schwer, denn beide haben Sie mit dem Völkerrecht auf Kriegsfuß
gestanden. Beide haben Sie Menschenrechtsverletzungen begangen, nur der eine hat das Glück, dass er eine
Weltmacht befehligt und daher die Macht, die Gesetze schreibt, während der andere schwacher
Diktator gewesen ist. Nach der Festnahme
Saddam Husseins auf die Frage, ob er Saddam mit Bush gleichsetze. Klagenfurt 16.12.2003
Ein rechtliches Nichts kann nicht besucht werden. zu einer möglichen Ladung
vor den Irak-Reise U-Ausschuss. Abendjournal 6.3.2002
Dann müssten auch alle Urlaubsreisen der Regierungsmitglieder untersucht werden, ob
sie vielleicht in Jesolo ein Eis auf Kosten der Steuerzahler gekauft
haben. zum U-Ausschuss Beschluss des Kärntner Landtags. Klagenfurt 22.2.2002
Die Entzauberung der ehrenwerten politischen Gesellschaft und ihrer
blossen formaldemokratischen Maskerade eines Parlamentarismus steht
an. Freiheitlicher Pressedienst 29.10.1988
haider watch EU14 Sanktionen
Dieser Mensch darf nicht mehr wählen und nicht mehr gewählt werden. (...)
Jedem normal sterblichen Kriminellen wird bei einem schweren Verstoß gegen die Verfassung das Wahlrecht
entzogen, und Landesverrat ist ein solch schweres Delikt. zur Person des
SPÖ-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl, Hannes Swoboda. Klagenfurt 26.5.2004
Bei den 3 Weisen muss man vorsichtig sein, weil auch das Jesuskind
konnte durch den Besuch der 3 Weisen nicht die Kreuzigung
verhindern. Pressekonferenz Klagenfurt 29.6.2000
Ausgerechnet die Amerikaner, die die Indianer in die Reservate
verbannt haben, kümmern sich jetzt um die letzten Roten. Ried im
Innkreis, Aschermittwoch 8.3.2000
Auch Chirac wird zur Kenntnis nehmen, dass er kein Filialleiter in Österreich ist.
Dieses Österreich braucht keinen Westentaschen-Napoleon des
20. Jahrhunderts! Ried im Innkreis, Aschermittwoch 8.3.2000
haider watch Gesellschaft
Wer arbeitsfähig ist, soll auch arbeiten und sich nicht von uns bedienen
lassen. Ried im Innkreis, Aschermittwoch 13.2.2002
Wer nicht arbeitet, wird sich wieder ans Arbeiten gewöhnen müssen.
Weiters ist dieses
System auch ein Signal an die Jugend (...) und an alle
Sozialschmarotzer, denen man sagen muss: Der Fasching ist aus, und
jetzt wird wieder in die Hände
gespuckt. Freiheitlicher Pressedienst 29.10.1998
Die, die da hinten schreien, werden - wenn ich etwas zu sagen habe - ihre Luft noch brauchen.
Zum Arbeiten. Der Standard 5.10.1994
Die feministische Illusion von der Selbstverwirklichung der Frau und Mutter im Beruf hat sich
als verhängnisvoller Irrtum erwiesen. (...) Vielen Frauen wird mit der Ideologie,
wonach nur eine berufstätige Frau eine ernstzunehmende Persönlichkeit darstellt, Gewalt
angetan. S.211 J. Haider, Die Freiheit die ich meine,
Frankfurt/M., Berlin 1993
haider watch Holocaust / Nazismus / Wehrmacht / Weltkrieg
Da werden hypertrophische Feiern zu 60 Jahren und 50 Jahren Jubiläen veranstaltet.
Das ist nur Rückblick, und wenn einer dann so redet wie es nicht passt, dann wird er mit der
Moralkeule niedergehauen. Der Kärntner Bundesrat Siegfried Kampl (BZÖ)
auf eine dringliche Anfrage zum Thema Rehabilitierung von NS-Opfern:
"Wehrmachts-Deserteure sind zum Teil
Kameradenmörder. (...) Diese Mörder sind keine Einzelfälle,
sondern 'katastrophale Zustände' gewesen."
Gründungskonvent des BZÖ Stmk, Hartberg 5.6.2005
In Österreich wird der kleine Schimanek acht Jahre lang weggesperrt, weil er
eine kleine Wehrsportübung gemacht hat. In Deutschland darf ein RAF-Sympathisant
Aussenminister werden. Hans-Jörg Schimanek jun. wurde 1994 wegen
NS-Wiederbetätigung zu 15 Jahren Haft verurteilt. Im Berufungsverfahren wurde das Strafmass
auf 8 Jahre reduziert. 1999 wurde er nach 5 Jahren vorzeitig
entlassen. 3 Königstreffen der FPÖ, Wien 21.1.2001
Ja. Churchill hat einige schlimme Dinge getan, und einiges sehr Ehrenwertes. Er hat Richtiges
und Falsches getan. Das ist das Schicksal jedes wichtigen Politikers.
Was war das Böse, das Churchill getan hat?
Zu den bösen Dingen, die er getan hat, zählt die Entscheidung
Städte wie Dresden zu zerstören,
wo keine deutschen Soldaten waren. Dort waren nur Zivilisten. Das ist das gleiche Argument,
das wir Hitler entgegenhalten. Wir sagen: Warum hat Hitler Städte bombardiert,
wo nur Zivilisten und Kinder wohnten?
Meinen Sie, es gab eben bei beiden Seiten Gutes und Böses?
Ja, ja, ja. auf die Frage, warum er
Churchill als einen der grössten Verbrecher des Jahrhunderts
bezeichnet habe. Sunday Telegraph 13.2.2000
Sind nun ehemalige Angehörige
der Waffen-SS anständige Menschen?
Ich glaube, dass es keine pauschale Befreiung von Schuld und Mitschuld
gibt und keine pauschale Verurteilung geben kann. Gott sei Dank
leben wir in einem Rechtsstaat, wo die individuelle Schuld das entscheidende ist.
Daher kann es nie die Waffen-SS als solches sein, sondern es können nur
Einzelne sein, die verfehlt haben und verantwortlich
sind. über die waffen-ss, die vom
nürnberger tribunal als 'verbrecherische organisation' eingestuft
wurde. Die Welt 8.2.2000
Die Justiz sollte sich lieber um Kinderschänder kümmern als um
solche Randthemen! über die Anklage gegen Andreas Mölzer wegen
nationalsozialistischer Wiederbetätigung. Salzburger Nachrichten 21.8.1999
Na ja, es ist einfach ein Problem, wo ich sage, man muss jetzt mal klären,
misst man hier mit zweierlei Mass? Wenn jüdische Emigranten Forderungen stellen,
dann ist sozusagen die Wiedergutmachung endlos. Wenn Sudetendeutsche dasselbe von der
österreichischen Regierung verlangen, dass sie gegenüber den tschechischen Behörden
ihre Wiedergutmachungsforderungen durchsetzen sollen, dann wird gesagt,
irgendwann muss einmal ein Schlussstrich unter die Geschichte gezogen
werden. (...) Man kann nicht Gleiches ungleich behandeln.
Ist das tatsächlich Gleiches Ihrer Meinung nach?
Und da möchte ich nicht beurteilen, was schlimmer
gewesen ist (...) .
Noch einmal zu diesem Ausgangspunkt von Ihnen. Sie stellen
gleich die Sudetendeutschen und das Unrecht, das an den Juden geschehen ist?
Selbstverständlich, weil ich mich dagegen wehre, dass man Menschenrechtsverletzungen
auch noch quantifiziert. Zeit im Bild 2, 9.9.1998
Alle ehemaligen Weltkriegssoldaten bitte sollten eigentlich den Saal verlassen,
sonst wird das wieder irgendein Nazi-Treffen,
was heute stattgefunden hat. Morgenjournal 22.06.1996
Dass es in dieser regen Zeit, wo es noch anständige Menschen gibt, die einen
Charakter haben und die auch bei grösstem Gegenwind zu ihrer Überzeugung
stehen und ihrer Überzeugung bis heute treu geblieben sind. Und das ist die
Basis, meine lieben Freunde, die auch an uns Junge weitergegeben wird. Und ein
Volk, das seine Vorfahren nicht
in Ehren hält, ist sowieso zum Untergang verurteilt. (...)
Wir geben Geld für Terroristen, wir geben Geld für gewalttätige
Zeitungen, wir geben Geld für arbeitsscheues Gesindel, und wir haben kein Geld
für anständige Menschen. vor SS-Veteranen
in Krumpendorf 30.9.1995
Ich habe gesagt, dass die Wehrmachtssoldaten die Demoktratie in Europa. wie wir sie
heute vorfinden, ermöglicht haben. Hätten sie nicht Widerstand geleistet,
wären Sie nicht im Osten gewesen, hätten sie nicht die Auseinandersetzung
geführt, dann hätten wir (...)
Was heisst "Widerstand geleistet", das war ja ein Eroberungsfeldzug der
Deutschen Wehrmacht.
Dann müssen wir heute beginnen zu fragen,
wie das wirklich war. Profil 21.8.1995
Jedenfalls ist Schluss mit der permanenten Kriminalisierung der eigenen
Geschichte zu machen, gleichsam als wäre das Leben der Kriegsgeneration ein einziges
Verbrecheralbum. S.116 J. Haider, Die Freiheit die ich meine,
Frankfurt/M., Berlin 1993
Dass keine Missinterpretation entsteht - denn das, was ich gesagt habe, war
eine Feststellung von Tatsachen, dass im Dritten Reich eine grosse Anzahl von
Arbeitsplätzen durch eine intensive Beschäftigungspolitik geschaffen worden
ist und damit das Los der Arbeitslosigkeit beseitigt wurde - aus Anlass einer
Debatte, die wir heute gehabt haben, dass in Österreich immer mehr Menschen
arbeitslos werden, und gleichzeitig importieren wir immer mehr Ausländer, die
dann unsere Arbeit machen sollen. Morgenjournal 14.6.1991
Ich habe sie (die Beschäftigungspolitik) nie bewertet,
ich habe nur
gesagt, dass sie innerhalb kürzester Zeit ein Maximum an Arbeitsplätzen
geschaffen haben - das ist eine historische Tatsache und das war auch ein
Grund, warum dieses System in der Anfangsphase sehr erfolgreich gewesen
ist. Morgenjournal 14.6.1991
Na, das hat's im Dritten Reich nicht gegeben, weil im Dritten Reich
haben sie ordentliche Beschäftigungspolitik gemacht, was nicht einmal
Ihre Regierung in Wien zusammenbringt. Das muss man auch
einmal sagen. Kärntner Landtag, 13.6.1991
Unsere Soldaten waren nicht Täter, sondern bestenfalls Opfer.
Meine Damen und Herren,
geistige Freiheit ist in einer Demokratie etwas Selbstverständliches,
aber sie findet dort ihre Grenzen, wo Menschen jene geistige Freiheit in Anspruch
nehmen, die sie nie bekommen hätten, hätten nicht Andere für sie den Kopf
hingehalten, dass sie heute in Demokratie und Freiheit
leben können. Rede am Ulrichsberg im Oktober 1990,
zitiert nach Profil
Das Soldatentum wird von bestimmten Kreisen beschimpft und besudelt. An der
Ehre der Gefallenen und Lebenden des Weltkrieges putzen sich so manche Herren
nur allzu
gerne ihre Schuhe ab. (...) Aber es ist beschämend, wenn man
sieht wie Menschen, die alles gegeben haben, was sie zu geben hatten - nämlich
ihr Leben - von Drückebergern und politischen Opportunisten mit Dreck
beworfen werden.
Damit muss ein für allemal Schluss sein. Es ist unverständlich,
warum unsere Väter
und Grossväter Verbrecher sein sollen,
wie so viele Politiker lautstark
verkünden. Freiheitlicher Pressedienst 2.11.1986
Die Naziherrschaft hat sich durch nichts von anderen Diktaturen
unterschieden?
Es ist nicht meine Aufgabe zu
prüfen, ob Diktaturen anderswo humaner sind.
Die NS-Diktatur war die inhumanste?
Diese Wertung haben Sie vorgenommen.
Ich werte nicht. Profil 18.2.1985
Für mich hat es eine Ära gegeben, in der es zu
kriegerischen Auseinandersetzungen gekommen ist, in die unsere Väter verwickelt waren. Und
gleichzeitig hat es im Rahmen des NS-Regimes Vorgänge gegeben, die nicht zu akzeptieren sind.
An denen waren aber keine Familienmitglieder von mir beteiligt.
Höre ich richtig: "Vorgänge"? Was nennen Sie "Vorgänge"?
Na ja, es waren Aktivitäten und Massnahmen gegen
Bevölkerungsgruppen, die eklatante Verstösse gegen die Menschenrechte waren.
Haben Sie Schwierigkeiten, von Vergasungen und Massenmord zu
sprechen?
Wenn Sie so wollen, dann war es halt Massenmord. Profil 18.2.1985
Denn Walter Reder war Soldat wie Hundertausende andere auch. Er hat seine
Pflicht erfüllt, wie es der Eid des Soldaten gebietet. über
den aus Österreich stammenden ehem. SS Obersturmführer, der 1951 von einem
italienischen Militärgericht als Hauptverantwortlicher für das Massaker
in Marzabotto (mehr als 1000 Tote) zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt
wurde. Kärntner Nachrichten 14.2.1985
haider watch Kultur / Kunst
Kunst soll frei sein, aber niemals mit Verschwendung verbunden sein.
Die Freiheit der Kunst findet ihre Grenzen beim Beginn
der Menschenverachtung. Freiheitlicher Pressedienst 10.8.1994
Aber wir werden keine Österreichbeschimpfung dulden, wenn sie von subventionierten
Schriftstellern praktiziert wird. Ich nenne den Namen Thomas Bernhard.
Die FPÖ lässt unsere schöne Heimat
nicht beschmutzen. Innsbrucker Parteitag 14.9.1986
haider watch Österreich oder Deutschtum?
Ich will der Partei überhaupt keinen Zwang antun, aber ich glaube, dass
jedes Element der Deutschtümelei in der FPÖ der Vergangenheit
angehören muss, weil es in der veränderten europäischen Sicht die wichtigste
Aufgabe ist, eine starke österreichische
Identitiät zu haben. Wirtschaftswoche 17.8.1995
Das wissen Sie so gut wie ich, dass die österreichsiche Nation eine
Missgeburt
gewesen ist, eine ideologische Missgeburt, denn die Volkszugehörigkeit
ist die eine
Sache und die Staatszugehörigkeit ist die andere Sache,
und wenn man es jemandem freistellt, sich als slowenischer
Österreicher zu bekennen, als ungarischer, als
kroatischer, dann muss es auch möglich sein, sich als deutscher
Österreicher zu bekennen. Und das ist auch das,
was in unserem Programm
formuliert ist. Inlandsreport 18.8.1988
Erst die Niederlage des Großdeutschen Reiches führte zur Geburt des sogenannten
volksösterreichischen Gedankens. Damit steht Österreich vor der Wahl, die seine Entwicklung
auf unabsehbare Zeit entscheidet, und das deutsche Volk vor der Gefahr, weitere sieben Millionen
Menschen zu verlieren. Die politische Lage hat (...) die nationalen Kräfte
in Österreich vor neue Aufgaben gestellt. Die vornehmste dieser Aufgaben
ist die Abwehr aller Bestrebungen, die auf eine Loslösung Österreichs vom
Deutschtum gerichtet sind. Innsbrucker Parteitag 14.9.1986
Man darf sich nicht damit begnügen, dass Kärnten frei und ungeteilt
bleibt. Dieses Land wird nur frei sein,
wenn es ein deutsches Land wird. Profil 18.2.1985
haider watch Ortstafelstreit
Das ist die sozialistische Auffassung von Demokratie: Man bestraft den, der auf der Seite des Volkes steht und
enthebt ihn seines Amtes, weil man ihn nicht demokratisch an der Wahlurne besiegen kann.
zur Äusserung Maria Bergers (österreichische Justizministerin) "Amtsenthebung wäre eine mögliche,
wenn auch nicht sehr wahrscheinliche Option, den Ortstafelstreit zu lösen." Klagenfurt 12.1.2007
Es kann ncht sein, dass man mit einem Trick Kunstslowenen erzeugt. Klagenfurt 8.1.2007
Ihr Landeshauptmann-Stellverteter Gerhard Dörfler hat zur Ortstafeldiskussion gemeint,
der Rechtsstaat wäre das eine, das "gesunde Volksempfinden" das andere. Ist das nicht ein sofortiger Rücktrittsgrund?
Das ist eine fadenscheinige Diskussion. Das Zitat wurde aus dem Zusammenhang gerissen.
Ich sehe keinen Grund für einen Rücktritt. Landesrat Dörfler geniesst nach wie vor mein vollstes Vertrauen.
Der Standard 2.2.2007
Das ist ein beispelloser Akt der Demokratieverweigerung (...) zur
Entscheidung der Landeswahlbehörde Kärnten eine Volksbefragung nicht zu zulassen. Der Standard.at 30.5.2006
Wahrlich, ich sage euch: Vor 2.000 Jahren ist einer auferstanden und hat den Grabstein verrückt. Heute
findet sich ein Landeshauptmann, der die Ortstafeln verrückt. Neujahrstreffen
des BZÖ Pörtschach 22.1.2006
Wenn Gusenbauer (Vorsitzender der SPÖ) Tafeln will, soll er in Wien
mit türkisch anfangen. Neujahrstreffen des BZÖ Pörtschach 22.1.2006
Es gibt viele, die meinen, dass der Staatsvertrag sich im Staub der Geschichte aufgelöst
hat (...) . Dass wir keine U-Boote haben dürfen,
ist ja nun wirklich nicht mehr aktuell. Klagenfurt, 18.1.2006
Wir leben in einem Staat, der unser Staat ist. Wir wollen nicht Fremde in der eigenen
Heimat werden. Ried im Innkreis, Aschermittwoch 13.2.2002
Wenn einer schon Adamovich (Präsident des VfGH) heisst,
muss man zuerst einmal fragen, ob er überhaupt eine aufrechte
Aufenthaltsberechtigung hat. Ried im Innkreis, Aschermittwoch 13.2.2002
Ich bleibe dabei: Der Verfassungsgerichtshof muss zurechtgestutzt und politisch in seine Schranken
gewiesen werden. Was da abgelaufen ist, war ein reines politisches
Spiel. Profil 14.1.2002
Wo immer unser Land Schaden zu nehmen droht, werden wir uns zur Wehr setzen. Das müssen auch
die Herren im Hermelin zur Kenntnis nehmen. (...) Aber die sollen am Kragen
jetzt Kaninchenfell statt Hermelin tragen. Die Richter sollen sich lieber normal einkleiden, statt
Fasching zu spielen. Und dafür richtige Urteile machen. Linz 13.1.2002
Ich nehme mir aber das Recht heraus, das zu sagen, was mein Volk denkt, und nicht, was lebensfremde
Richter meinen. Linz 13.1.2002
Das ist Missbrauch der Macht durch den VfGH. zur Aufhebung der Ortstafelregelung durch
den Verfassungsgerichtshof. Klagenfurt 8.1.2002
Der Verfassungsgerichtshof hat sich immer mehr zu einem Staat im Staate entwickelt, der sich einer
nachvollziehbaren demokratischen Kontrolle seiner Amtstätigkeit
entzogen hat. zum Beschluss des VfGH, gegen Präsident Ludwig Adamovich kein
Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Der Standard 7.1.2002
Das hat mit der Geschichte zu tun. In den Materialien zum Staatsvertrag ist festgelegt, daß die Slowenen
in Streusiedlungen zu Hause sind und daher kein geschloßenes Territorium haben. Das Ziel der
Slowenen jenseits der Grenze war immer, dieses geschloßene Territorium nachzuweisen, um ein
slowenisches Staatsgebiet zu beanspruchen. Das, was 1920 in einer Volksabstimmung zugunsten
Österreichs entschieden worden ist, ist von den Nationalslowenen nie akzeptiert worden.
Und jetzt versucht man auf Schleichwegen, dieses Territorium herzustellen, weil man sich noch immer
nicht mit der Geschichte abgefunden hat. auf die Frage, warum sind gerade die Ortstafeln
so ein großes Problem. Die Presse 20.12.2001
Ist es legitim, eine Frage des Minderheitenschutzes durch einen Mehrheitsentscheid
zu regeln?
Wenn die Mehrheit davon betroffen ist, selbstverständlich.
Dann hört sich aber jeder Minderheitenschutz auf.
Dann hört sich auch die Demokratie auf. Weil in der Demokratie gibt es immer
Minderheiten.
Kann ich auch über die Todesstrafe abstimmen, kann ich da die Bevölkerung
entscheiden lassen?
Selbstverständlich. Ich erinnere daran, was Altbundespräsident Rudolf Kirchschläger gesagt hat: Es gibt
kein Thema in der Demokratie, das nicht zum Gegenstand einer Abstimmung durch das Volk gemacht werden
kann. Wir leben eben nicht in einem Richterstaat, sondern in einem demokratischen
Verfassungsstaat. Die Presse 20.12.2001
Wir werden gegenüber der Öffentlichkeit klar machen, dass der Verfassungsgerichtshof nicht die
letzte politische Instanz in Österreich ist. Wir leben nicht in einem Richterstaat, sondern alle
Macht geht vom Volk aus. Klagenfurt 19.12.2001
Vernünftige Volksgruppenpolitik befasst sich mit etwas anderem, etwa mit
Kindergärten - Ortstafeln sind nur das Steckenpferd
von Nationalslowenen. Der Standard.at 17.12.2001
Das ist historisch gewachsen. Die Kärntner empfinden das als Versuch, das Ergebnis der Volksabstimmung
im Nachhinein zu korrigieren. Gerade der Präsident Kucan (slowenischer Staatspräsident) ist
jemand, der als früherer Salonkommunist
immer wieder den Versuch unternimmt, diese Fragen zu relevieren. auf die Frage, was
stört Menschen an zweisprachigen Ortstafeln. Der Standard.at 17.12.2001
So lange ich Landeshauptmann bin, wird es keine zusätzliche zweisprachige Ortstafel
geben. Klagenfurt 13.12.2001
Eine vorverlegte Faschingsentscheidung. zur Aufhebung der Ortstafelregelung durch
den Verfassungsgerichtshof. Klagenfurt 13.12.2001
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